Sonntag, 15. Januar 2017

Fahren ohne Fahrerlaubnis?

Adler Originalfoto
In der guten alten Zeit war bekanntlich so manches besser 😀 und auf der Strecke der WĂŒrttembergischen Schwarzwaldbahn fuhren bei deren Eröffnung im Jahr 1872 PersonenzĂŒge mit eher gemĂŒtlicher Geschwindigkeit. GĂŒterzĂŒge gab es damals noch gar nicht.


Aktuell fahren auf genau dieser Strecke von Korntal nach Renningen neben der S-Bahn S6 / S60 rund um die Uhr auch GĂŒterzĂŒge mit bis zu 120 km/h. Die machen dann entsprechenden LĂ€rm. Deswegen lag es nahe, einfach mal nachzufragen, ob das ĂŒberhaupt erlaubt ist. Als Adressat der Frage wĂ€hlten wir das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), die fĂŒr Eisenbahnen zustĂ€ndige Genehmigungsbehörde, die Bescheid wissen sollte. Hier das Ergebnis:

Auszug aus einer Auskunft des EBA vom 19.12.2016

Was das heißt? Nun, das ist ganz einfach: Die Bahn fĂ€hrt schwarz - denn sie kann keine gĂŒltige Betriebsgenehmigung vorweisen. Aus unserer Sicht hat die Bahn deshalb keinen Rechtsanpruch auf den GĂŒterzugbetrieb.

Ob unsere Bahnstrecke bestimmungsgemĂ€ĂŸ genutzt wird, weiß man beim EBA irgendwie auch nicht. Das ist deswegen interessant, weil die Bahn Forderungen nach LĂ€rmsanierung gerne mit der Ausrede abschmettert, dass es sich um eine langjĂ€hrig und bestimmungsgemĂ€ĂŸ genutzte Bestandsstrecke handelt. Bei uns gilt somit: Obwohl die Bahn keine Betriebsgenehmigung vorweisen kann, hĂ€lt sie es fĂŒr ihr Gewohnheitsrecht die LĂ€rmgrenzwerte zu verletzen (letzteres stellt jedenfalls der LĂ€rmaktionsplan so fest).

Auf der PrioritĂ€tenliste der Bahn fĂŒr LĂ€rmsanierungen steht unsere Strecke ĂŒbrigens auf dem ehrenwerten Platz 93. Wie heißt es doch so schön: Dabeisein ist alles.

Gewiss wĂ€re dies ein gutes Thema fĂŒr die Sitzung am 31.01.2017, wenn der Leonberger Gemeinderat die LĂ€rmaktionsplanung fĂŒr unsere Stadt diskutiert.